Veranstaltung: Demokratie gegen den Staat

Demokratie gegen den Staat

Infoveranstaltung „Demokratie gegen den Staat“
31.10 // 19 Uhr // k-fetisch (Wildenbruchstr. 86/Neukölln)

Die gleichzeitige Präsenz von Demokratie als ein zentrales Element der Selbstlegitimierung des Kapitalismus sowie des Widerstands gegen seine jüngsten Krisen zeigen, dass Demokratie einerseits die bestehende politische Staatsform zum Kapitalismus beschreibt, andererseits genau gegen dieses Ensemble gerichtet wird. Ob Occupy oder M31; ob „Echte Demokratie jetzt“ oder „Echte Demokratie geht nur ohne Kapitalismus“: Demokratie ist einer der zentralsten Begriffe der jüngsten Krisenproteste. Gleichzeitig bleibt er seltsam unbestimmt, gibt es kaum eine Debatte darüber, was denn nun mit Demokratie gemeint sei. Als Beitrag zu einer theoretischen Beschäftigung mit Demokratie wollen wir mit poststrukturalistischen Theorieansätzen untersuchen, inwieweit sich „Demokratie“ gegen bestehende Herrschaftsverhältnisse wie Staat und Kapitalismus richten lässt. Veranstaltet von der Gruppe andere zustände ermöglichen

Soliparty

2.11 // Köpi-Technokeller (Köpenicker Straße 137) // Soliparty

Am 31. März diesen Jahres fand der „european day of action against capitalism“ statt, der sich gegen das maßgeblich von Deutschland bestimmt Krisenregime der EU richtete. Über 6000 Demonstrant*innen brachten in Frankfurt am Main eine Kritik auf die Straße, die sich nicht appellativ an Regierende wandte oder lediglich eine Modifikation bestehender Herrschaftsverhältnisse wünschte. „Fight Capitalism 100%“ hieß die kapitalistischen Verhältnisse als Krisenursache zu benennen.
Die erfolgreiche Mobilisierung zog auch aus Berlin Hunderte in die Busse nach Frankfurt.

Auf Krisenproteste folgen Schulden und auf diese gibt es nur eine Antwort: ab unter Euren Rettungsschirm. Show solidarity with the anticapitalist protests of M31, dance for action against capitalism.

line-up:

basscadet [://about blank]
t.i.A. [our hobby is different]
eftechr [tech noir]
myrkuz [procrastinators united]

visuals:

gprax

Zwangsräumung verhindert

Heute morgen verhinderten ca. 200 Nachbar*innen, Mietaktivist*innen und Freund*innen der Familie eine Zwangsräumung in der Lausitzer Straße 8. Eine Familie, welche teilweise seit 35 Jahren dort wohnt, sollte aus ihrer Wohnung geräumt werden. Die Blockaden, welche die Gerichtsvollzieherin als „massive Ausschreitungen“ empfand, verhinderten, dass die Familie aus der Wohnung geschmissen wurde.

Es droht allerdings ein zweiter Räumungsversuch. Ca. 40 Aktivist*innen besuchten schon kurz nach der verhinderten Räumung das Büro von Andre Franell um ihn davon zu überzeugen, die Räumung auszusetzen. Andre Franell, der sich als sozialer Wohltäter gibt (Stiftung), lenkte aber vorerst nicht ein.

Zwangsräumgungen treffen die Menschen individuell, aber sind ein politisches Problem. In einer Gesellschaft in der Wohnen eine Ware ist, mit der Profit gemacht wird, ist es zwangsläufig, dass die Bedürfnisse der Menschen hinten anstehen müssen. In Berlin steigen die Mieten in den letzten Jahren rasant, immer mehr Zwangsräumungen sind die Folge, die Menschen werden verdrängt.

Die verhinderte Zwangsräumung ist ein Signal: Ziviler Ungehorsam gegen die kapitalistische Stadt !

24.10 // 16 Uhr // Emser Str.9 (Wilmersdorf) // Kundgebung vor dem Büro des Vermieters Andre Franell

6000 Menschen demonstrieren gegen Rassismus

Demonstration gegen Rassismus
Am 13. Oktober erlebte Berlin eine der größten antirassistischen Demonstrationen aller Zeiten. Ausgehend von den Kämpfen in Bayern gegen das menschenverachtende Asylsystem ist eine kraftvolle Bewegung entstanden.
Am 15. Oktober folgt die Besetzung der nigerianistschen Botschaft. 1000 Menschen zogen anschließend spontan und selbstbestimmt durch Kreuzberg. Die neuesten Infos immer hier.

Refugee Protest March – Demo am 13. Oktober

rpm
Der Refugee Protest March, der am 8. September in Würzburg startete, hat am letzen Freitag Berlin erreicht. Jetzt ist das Camp der Aktivist*innen am Oranienplatz aufgebaut. Wir unterstützen die Forderungen der Geflüchteten:
- Abschiebungen stoppen
- Residenzpflicht abschaffen
- Flüchtlingslager schließen – für ein Recht auf freie Wohnungswahl, gegen Isolation und Diskriminierung (mehr Infos unter: refugeetentaction.net)
Gerade nach dem schockierenden Naziangriff auf das Flüchtlingsheim in Waßmansdorf/Schönefeld ist klar: die menschenunwürdige, zentralisierte Unterbringung von Asylbewerber*innen muss aufhören.
Kommt am Samstag, den 13. um 15h zur Demo am Oranienplatz! Unterstützt das Camp durch Sach- und Geldspenden, übernehmt Schichten, kommt vorbei und informiert euch!

1000 demonstrieren gegen steigende Mieten

Wir bleiben alle-Demo

Am 22. September demonstrierten 1000 Menschen in Prenzlauer Berg und Mitte gegen steigende Mieten. Die Demonstration lief an der akut bedrohten „Kirche von unten“ vorbei und wurde angeführt von den Aktivist*innen von Kotti und Co und den Senior*innen aus der Stillen Straße. So wurde anschaulich, dass die verschiedenen Kämpfe zusammengehören. Am 23. September demonstrierten nochmals 700 Menschen auf dem Tempelhofer Feld gegen eine mögliche Bebauung. Dieser Kampf zeigt, was eine Stadtpolitik von unten alles erreichen kann: Die Öffnung des Feldes konnte erzwungen werden und die Bundesgartenschau wurde abgesagt. Das Feld ist bisher ein Beispiel für gelungene Selbstorganisation. Drachenflieger*innen, Gärtner*innen und viele weitere Besucher*innen zeigen, dass für einen lebenswerten Park keine Pläne von oben notwendig sind.
Die nächste größere Mietendemonstration wird vor der mietenpolitischen Konferenz von Kotti und Co stattfinden um nochmals Druck von der Straße aufzubauen.

„Wir bleiben alle“-Demonstration

22.9 // 16 Uhr // U Eberswalder Straße
Am kommenden Samstag findet in Mitte/Prenzlauer Berg eine Demonstration unter dem Motto „Wir bleben alle“ statt. Angeführt wird die Demonstration von der Mieter*innen-Initiative Kotti und Co, den Senior*innen von der Stillen Straße und Bewohner*innen der Palisadenstraße. Mit der Demonstration soll verdeutlicht werden, dass die vielfältigen Kämpfe miteinander zusammenhängen. Sie sind Kämpfe gegen die kapitalistische Stadt, welche nach Renditeinteressen organisiert ist und für eine Stadt, die sich nach den Bedürfnissen der Bewohner*innen richtet.
Dabei kann die mietenpolitische Szene in letzter Zeit einige Erfolge vorweisen. Die Cuvry-Freifläche wurde nicht geräumt, Kotti und Co wird im November eine entscheidende Konferenz zum sozialen Wohnungsbau ausrichten und die Gartenausstellung auf dem Tempelhofer Feld wurde abgesagt.

Bündnisaufruf

6000 demonstrieren gegen Rassismus

Am 25.8. demonstrierten 6000 Antifaschist*innen anlässlich des 20. Jahrestags des Progroms in Rostock-Lichtenhagen. Das Progrom zeigte die rassistische Strukturierung der deutschen Gesellschaft. Die massiven Angriffe gegen Menschen mit Migrationshintergrund im Jahr 1992 wurden von der Politik als Begründung benutzt, um das Asylrecht faktisch abzuschaffen.
Auch auf der offiziellen Gedenkkundgebung wurde dieser Rassismus mal wieder offenkundig, als zwei Mitgliedern des deutsch-afrikanischen Freundeskreises Daraja e. V. der Einlass verwehrt wurde:

Gedenken in Deutschland bedeutet, dass weiße Politiker*innen nachdenklich Eichen pflanzen. Die beeindruckend große Antifa-Demonstration war eine gelungener Beitrag gegen diese deutschen Zustände.

Tourist*innen auf der Kotti-Lärmdemo

Mit der Plakatkampagne „Spot the Touri“ haben wir das Feindbild „Touri“ problematisiert.
Nun ruft die Mieter*innen-Initiative Kotti und Co Tourist*innen und Neu-Berliner*innen dazu auf ihren Protest zu unterstützen. Mit Postkarten in Hostels sollen so neue Mitdemonstrant*innen gewonnen werden. Denn der Protest gegen Mieten und Verdrängung braucht keine Feindbilder, aber viele Unterstützende.

8. Lärmdemo // 18.8 // 16 Uhr // Kottbuser Tor

Die Demonstration endet am Festival gegen Rassismus, welches am Blücherplatz stattfindet.

Radio Eins zu „Spot the Touri“

Radio Eins zu „Spot the Touri“: Interview