Archiv für Februar 2012

Infoveranstaltung am 24.2 von AZE zu M31

„Why so serious? Ain‘t it just another capitalist crisis?“ „Am 31. März wird der „European day of action against capitalism“ ein Zeichen antikapitalistischer Solidarität setzen – gegen das Krisenregime! In verschiedensten Städten Europas wird es Proteste geben. In Deutschland wird nach Frankfurt, Sitz der EZB und eines der Zentren der Krisenbearbeitung, mobilisiert. Wir informieren über die geplante Aktion und Demo in Frankfurt am Main und geben einen Überblick über Verlauf und Gründe der Krise im Euroraum. Ab 19.00 Uhr gibt es Vokü. Um 20.00 Uhr beginnt die Veranstaltung.

Die Veranstaltung ist in drei Teile aufgeteilt:

1. Für die Analyse der Eurokrise ist es wichtig, die Gründe der Wiederkehr von Krisen im Kapitalismus zu untersuchen. Die Kapitalakkumulation stößt immer wieder an die Grenze der Verwertung. Es stehen zum einen vielfältige Interessen der Menschen der Akkumulation gegenüber, zum anderen untergräbt die kapitalistische Organisierung fortwährend ihre eigenen Existenzbedingungen. Der Staat verfolgt zu unterschiedlichen Zeiten verschiedene ökonomischen Politiken, welche dieses Problem zu lösen versuchen, im aktuellen Fall mit großen Schwierigkeiten.

2. Anschließend folgt eine Darstellung der Eurokrise und die Erläuterung der wichtigsten Instrumente. Die Rolle der Europäischen Zentralbank, „Rettungsschirme“, Staatsanleihen und die spezifische Konstitution der Europäischen Währungsunion werden erläutert. Dabei liegt in der Analyse ein größerer Fokus auf Griechenland. In Griechenland hat die Krise den bisher schwersten Verlauf und ist konfrontiert mit massiven Protesten.

3. Dann wird über den Europäischen Aktionstag am 31. März informiert und die dann stattfindende Demonstration in Frankfurt. Der 31. März wird der Auftakt zu weiteren Protesten zur Eurokrise sein. Die Perspektiven der Aktivierung des Politischen gegenüber dem Kapitalismus unter dem herrschenden Austeritätspostulat werden beleuchtet.

Europäischer Aktionstag gegen den Kapitalismus

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31. März 2012 | march31.net

Europa und die Europäische Union (EU) befinden sich im Ausnahmezustand. Seit Monaten spitzt sich die Kredit- und Schuldenkrise zu. Auf immer neuen Regierungskonferenzen werden Notprogramme beschlossen, um den Kapitalismus zu sanieren. Glaubt man Politik und Medien, drohen sonst Zusammenbruch, Rezession und neue Armut. Mit dieser Katastrophenrhetorik werden marktradikale Reformen durchgesetzt, die unsere Gesellschaft und unser Leben auf Jahrzehnte bestimmen – wenn wir uns nicht wehren. In den ersten Jahren der Krise hieß es, der Kapitalismus müsse gezügelt werden. Banken und Konzerne sollten einen Teil der Lasten tragen, die sie selbst mit verursacht hatten. Doch gerade passiert das genaue Gegenteil: Die EU, ihre Mitgliedsstaaten und Beitrittskandidaten setzen auf mehr “Wettbewerb” und einen brutalen Sparkurs, um das “Vertrauen” und die Profite der Privatwirtschaft zu sichern. Genau damit aber bestätigen sie die destruktive Logik des Kapitalismus. Kapitalismus heißt Krise und Ohnmacht, Armut inmitten von privatem Reichtum. Organisieren wir uns für eine bessere Gesellschaft!

Die Krise hat System
Die kapitalistische Globalisierung der vergangenen Jahrzehnte hat die Konkurrenz der Unternehmen und Standorten zugespitzt. Alle führenden Industriestaaten haben ihre Märkte umfassend dereguliert. Sie haben soziale Sicherheiten gestrichen, öffentliche Güter privatisiert, die Rechte von Lohnabhängigen beschnitten und soziale Kontrollen verschärft, im Interesse eines möglichst ungehinderten kapitalistischen Wachstums. Doch selbst in Europa, auf der Sonnenseite dieses weltweiten Systems, wird unser Leben von Jahr zu Jahr unsicherer, und die soziale Spaltung nimmt zu. In den sogenannten “aufstrebenden Märkten” herrscht ohnehin eine permanente soziale Krise: Enteignung und skrupellose Ausbeutung mit staatlicher Rückendeckung, für ein nationales Wachstum, das nur Privilegierten zu Gute kommt. Die neoliberale Transformation der vergangenen Jahrzehnte hat auch die Finanzmärkte überkochen lassen. Ob DotCom-Boom, Immobilienfonds oder Derivatehandel – seit Jahren platzen die Spekulationsblasen, auf jeden Boom folgt ein Einbruch. Schuld daran sind nicht die vermeintliche Gier und Korruption einer kleinen Elite, wie viele glauben. Schuld ist die alltägliche Profitlogik, der wir alle unterworfen sind, ob wir wollen oder nicht.

Das EU-Regime knacken
2011 ist die europäische Schulden- und Währungskrise eskaliert. Einige Staaten stehen vor dem Bankrott, und gefährden damit den Euro. Vordergründig haben diese Staaten “über ihre Verhältnisse gelebt”. In Wahrheit haben auch sie nur versucht, über Schulden kapitalistisches Wachstum anzustoßen. Sie taten was alle tun, nur weniger erfolgreich. Ihre Unterstützung durch die Europäische Zentralbank (EZB) und neue, milliardenschwere “Rettungsfonds” sind an rücksichtslose Auflagen gebunden. Eine europäische “Schuldenbremse” soll “die Märkte beruhigen”, natürlich zu Lasten von Lohnabhängigen, Erwerbslosen und Menschen in Ausbildung. Private Profite werden dagegen nicht angetastet. Ähnlich ergeht es den ost- und südosteuropäischen Beitrittskandidaten, die von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) zu umfassenden Kürzungen und Privatisierungsprogrammen genötigt werden. All das soll das krisenträchtige Wettbewerbsregime der EU schützen, und natürlich die Ansprüche der dominanten Ökonomien Kerneuropas: Die Regierungen Deutschlands und Frankreichs konnten ihre Interessen fast ungehindert durchsetzen, trotz eigener politischer Differenzen. Kein Zweifel, in vielen Ländern wurde heftig protestiert. Überall sind Basisinitiativen entstanden, um die eigene politische Ohnmacht zu überwinden. Doch bislang blieben selbst Massenstreiks erfolglos. Die großen nationalen Gewerkschaften stützten letztlich doch die Standortpolitik ihrer jeweiligen Staaten und forderten allenfalls soziale Trostpflaster. Es gab keine effektive gewerkschaftliche Solidarität über Landesgrenzen hinweg. Wenn sich daran etwas ändern soll, müssen wir selbst dafür sorgen.

Wir können das besser
Die europäische Krisenpolitik ist so spekulativ, wie es der Kapitalismus immer war. Denn schärferes Sparen gefährdet die ökonomische Stabilität genau so wie Wachstum auf Pump. Es gibt im Kapitalismus keinen sicheren Weg, nur permanentes Krisenmanagement. Sollen wir unser Leben dafür verschwenden? Besser wir kämpfen gemeinsam gegen das Diktat des Marktes, und organisieren uns endlich europaweit. Der Europäische Aktionstag am 31. März 2012 ist dafür ein erster Schritt. Gleichzeitige Demonstrationen in mehreren europäischen Staaten sind mehr als ein Zeichen antikapitalistischer Solidarität. Sie sind schon jetzt Teil einer europaweiten Diskussion und Vernetzung. Wir laden alle emanzipatorischen Initiativen ein, diesen Prozess mit zu gestalten. Wir müssen uns außerhalb der staatstragenden Institutionen organisieren, und einen langen Atem haben. Die Krise verläuft in unseren Ländern sehr unterschiedlich. Aber wir haben ein gemeinsames Ziel: Wir wollen den Kapitalismus nicht retten, sondern überwinden. Wir widersetzen uns nationaler Interessenpolitik und nationalistischer Krisenideologie. Der Kampf gegen den fortgesetzten Abbau sozialer Sicherheiten und Rechte ist wichtig, aber unsere Perspektive muss weiter sein. Wir müssen die fatalen Zwänge des Kapitalismus und seiner politischen Institutionen brechen. “Echte Demokratie”, wie sie in vielen Protesten gefordert wird, das geht nur ohne Kapitalismus!

Liebig 14 – The return of the living dead

Vor einem Jahr entstand in den Berliner Szenekiezen an Banken, Kaufhäusern und Franchiseunternehmen ein geschätzter Sachschaden von einer Million Euro, der zugehörige Polizeieinsatz kostete eine weitere Million. Kollateralschaden in der Logik des Kapitalismus. In dieser Logik muss die Stadt profitabel sein, die Mieten müssen steigen, arme Leute müssen wegziehen, die Bullen müssen Menschen, die sich dieser Logik wiedersetzen, verprügeln und die Häuser derer, die sich nicht diesem totalen System beugen, geräumt werden.
Let’s show an undead system how to die!
Samstag 15 Uhr Bersarinplatz!